Mitgliederanschreiben Februar 2021

 


An die
Mitglieder
des FDP Kreisverbandes
Harvestehude-Eimsbüttel

Hamburg, den 15.02.2021

Liebe Parteifreundinnen,
liebe Parteifreunde,


alle zwei Jahre stehen die Neuwahlen zum Kreisvorstand an. Turnusgemäß ist damit in diesem Jahr der Kreisvorstand neu zu wählen. Gemäß unserer Satzung wäre die Neuwahl bis Ende Februar durchzuführen.
Rein rechtlich können Wahlversammlungen - trotz der bestehenden Corona-Beschränkungen - aktuell stattfinden. Die Durchführung scheitert allerdings vielfach an tatsächlichen Umständen, wie z.B. die Verfügbarkeit von finanzierbaren Räumlichkeiten.
Der Landesvorstand hat daher die Bezirks- und Kreisvorstände darüber informiert, dass der Bundestag mit dem Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht die Möglichkeit geschaffen hat, notwendige Versammlungen abweichend von Satzungsbestimmungen erst im Laufe des Jahres 2021, spätestens bis zum 31.12.2021, durchzuführen.

Der Kreisvorstand Harvestehude-Eimsbüttel hat sich daher mit der Frage der Durchführung der Kreisvorstandswahlen befasst und ist zu folgendem Ergebnis gekommen:
Da die tatsächliche Durchführung einer Kreismitgliederversammlung bis Ende Februar nicht möglich ist, wird von der gesetzlichen Möglichkeit, die Wahlen später durchzuführen, Gebrauch gemacht. Der Kreisvorstand Harvestehude-Eimsbüttel möchte Ihnen aber sobald wie möglich die Gelegenheit geben, Ihre mitgliedschaftlichen Rechte ausüben zu können. Wir streben daher an, die Vorstandswahlen im Frühjahr oder Frühsommer durchzuführen. Im Rahmen einer möglichen Terminierung sind neben den rechtlichen Vorgaben auch die tatsächlichen Gegebenheiten , wie verfügbare Räumlichkeiten oder auch das subjektive Gefährdungsempfinden der Mitglieder, zu berücksichtigen. Sofern die rechtlichen und/oder tatsächlichen Umstände eine Durchführung bis Mitte Juni nicht zulassen sollten, werden die Wahlen mit Rücksicht auf den Bundestagswahlkampf erst nach der Bundestagswahl stattfinden können.

Unabhängig von der Durchführung der Neuwahl des Kreisvorstandes, ist es dem amtierenden Kreisvorstand Harvestehude-Eimsbüttel jedoch wichtig, dass Sie sich auch in die politische Arbeit einbringen können. Wir planen die Durchführung virtueller Veranstaltungen. Wenn Sie Themenwünsche oder Anregungen dazu haben, sprechen Sie mich gerne an.

Mit freundlichen Grüßen

Benjamin Schwanke
Vorsitzender (kommissarisch)
FDP Harvestehude-Eimsbüttel
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