Termin
117. Landesparteitag
Samstag, 10. Dezember 2022, 10:00 Uhr:
Einladung zum 117. Landesparteitag
Zur besseren Planbarkeit bittet die Landesgeschäftsstelle um Anmeldung mttels dem per E-Mail versendeten Link.
Vorläufige Tagesordnung:
1. Eröffnung
2. Totengedenken
3. Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Michael Kruse, MdB
4. Ehrungen
5. Formalia
a) Feststellung der Tagesordnung
b) Feststellung der Dringlichkeit von Anträgen und
c) der Antragsreihenfolge
6. Leitantrag des Landesvorstands: Grundsatzprogramm der Hamburger Freien Demokraten
7. Berichte der Mandatsträger
Svenja Hahn, MdEP
Anna von Treuenfels-Frowein, MdHB
Sami Musa, MdHB
Ria Schröder, MdB
Michael Kruse, MdB
8. Antragsberatung
a) Satzungs‐ und Geschäftsordnungsänderungen
b) weitere sonstige Anträge
c) Bericht des Landesvorstands über an ihn verwiesene Anträge
9. Wahlvorschläge an den Bundesparteitag für die Wahl der Delegierten zum Kongress der ALDE-Partei und ihrer Stellvertreter
10. Verschiedenes
11. Schlusswort des Landesvorsitzenden
Antragsbuch
Anträge:
LA2203/01 Grundsatzprogramm der Hamburger Freien Demokraten
A2203/01 Schutz von Patientinnen und Pateinten sicherstellen
A2203/02 Gesamtstaatliche Resilienz erhöhen
A2203/03 Veteranen mit Einsatzerfahrung stärken, fördern, würdigen
A2203/04 Kurswechsel in der Drogenpolitik
A2203/05 Kein Fahrschein in die JVA
A2203/06 „Du kommst aus dem Gefängnis frei“ – Reform der Freiheitsstrafe
A2203/07 Autobahnen und Fernstraßen in und um Hamburg – Antragssammlung
A2203/08 Erfrischungskur für das Tarifsystem – Das Deutschlandticket
Dringlichkeitsanträge
Änderungsanträge
Beschlüsse
Veranstaltungsort : Kassenärztliche Vereinigung Hamburg, Humboldtstraße 56, 22083 Hamburg